Rechtsentwicklung und Linke Politik – Den Rechtsruck stoppen!

Eine Gruppe von Genoss*innen, hat dem Parteitag in Leipzig den Antrag G.15., „Gegen Rassismus und rechte Hetze – unsere Alternative heißt soziale Gerechtigkeit!“ zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Emanzipatorische Linke hat sich dazu entschlossen, zu diesem Antrag eine ausführliche Alternative zu Formulieren.

Warum wird uns diese Mühe gemacht haben, erfahrt ihr hier. Unsere Antrag  „Rechtsentwicklung und Linke Politik – Den Rechtsruck stoppen!“ ist unten als PDF zum Download verlinkt.

 

Der Antrag „Gegen Rassismus und rechte Hetze – unsere Alternative heißt soziale Gerechtigkeit!“ ist nicht grundsätzlich Falsch, aber er greift an vielen Stellen zu kurz und bleibt darum unzureichend. Wenn festgestellt wird, „Mit der Normalisierung der AfD geht zugleich eine Radikalisierung einher.“, so ist das nicht falsch, aber die auf die Gründe für die Normalisierung der AfD wird nicht eingegangen, sie wird als gegeben hingenommen und ihre Ursachen werden keinerlei Analyse unterzogen. An anderer Stelle wird auf die Haltung der Afd zu Frauenrechten eingegangen, aber die gesellschaftliche Bedeutung der von ihr propagierten Queerfeindlichkeit, des durch sie manifest gewordenen Ableismus wird nicht eingegangen. An keiner Stelle wird im Antrag G.15. klargemacht, dass die AfD schlechthin die Partei der Ungleichheit ist, die die rassistischen, sexistischen und ökonomisch-politischen Privilegien weißer Männer erhalten will und sich deshalb ebenso aktiv gegen Feminist*innen wie gegen die Vertreter von Minderheitenrechten wie etwa Migrant*innen, Menschen muslimischen Glaubens, Menschen Jüdischen Glaubens Menschen mit Behinderung und LGBTTIQ*-Menschen, stellt. Nicht nur das, es wird auch nicht auf diese Punkte eingegangen.

Ebenso wird nicht darauf eingegangen, dass fast alle Parteien ihre Koordinaten bereits im letzten Bundestags Wahlkampf und im Regierungshandeln deutlich nach rechts verschoben haben. Es wird nirgends klargemacht, dass solcherart Anpassung der bürgerlichen Parteien an Nazis nicht funktioniert und auch in keinem europäischen Land ist es gegenwärtig gelungen die Wähler*innen rechter Parteien „zurückzuholen“, indem ihrer Wut nachgegeben wurde. Dies alles sind für uns Gründe genug, dem Parteitag die Vorliegende Globale Alternative zum Antrag „Gegen Rassismus und rechte Hetze – unsere Alternative heißt soziale Gerechtigkeit!“ vorzulegen.

Hier die vollständige Version unseres Antrags  Rechtsentwicklung und Linke Politik – Den Rechtsruck stoppen!

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