Rechtspopulismus

Thesen zur Bayernwahl

EMANZIPATORISCHE LINKE BAYERN 1. Zur Landtagswahl im Allgemeinen Selbst für bayerische Verhältnisse, in denen sich jede politische Frage im Grunde genommen darauf reduzieren lässt, ob man die CSU liebt oder hasst, war der zurückliegende Wahlkampf von einer enormen gesellschaftlichen Polarisierung geprägt. Dem Aufstieg der neofaschistischen AfD und dem Versuch der CSU, durch rechtspopulistisches Gebahren rechte …

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Der „Antikapitalismus“ der AfD

Vom Koordinierungskreis Emanzipatorische Linke    „Die Massenbasis des Faschismus sind deklassierte Elemente aller Klassen, die er mit pseudosozialistischen Versprechungen zu mobilisieren versucht.“  August Thalheimer (1928)   Seit einigen Jahren treten AfD Politiker vermehrt durch das Aufgreifen der „sozialen Frage“ in die Öffentlichkeit. So wollen sie „Ausbeutung stoppen“ und die „Macht des Internationalen Finanzkapitals zerschlagen“, Abgeordnete …

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Die AfD sagt lachend „Danke!“

Die Letzen Tage Haben uns überdeutlich vor Augen geführt, wie sich in der Migrationsfrage die AfD beim Themensetting durchgesetzt hat. „Wir müssen feststellen, dass die AfD in diesem Land vor allem vermittels der Union schon “mitregiert”. Die Umsetzung von rassistischen Stammtisch-Parolen gegen Geflüchtete besonders von CDU/CSU in reale Politik sowie die alltägliche Hetze in den …

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Rechtsentwicklung und linke Politik

In unserer Partei findet eine kontrovers ausgetragene Debatten über Ursachen der wachsenden Rechtsentwicklung und daraus resultierende Schlussfolgerungen für linke Politik statt. Diese Debatten gehen der Emanzipatorischen Linken viel zu selten an die Wurzeln des Problems. Unser Antrag „Rechtsentwicklung und linke Politik“ ist ein Versuch, der Partei DIE LINKE ein Diskussionsangebot zu unterbreiten, das auf die …

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Emanzipatorische Linke mit neuem Ko-Kreis!

Am 21. April fand im INTERIM in Leipzig die Bundesmitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken statt, welche dieses Jahr die 500-Mitglieder-Marke knackte. Neben Diskussionen über eine Neudefinition des Selbsverständnisses der Ema.Li, fand die Wahl des neuen Koordinierungskreises statt. In einem grundsätzlichen Beschluss legte die Ema.Li in ihrem Selbstverständnis fest, dass sie innerhalb der Partei DIE LINKE Druck …

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Zum Gedenktag der Befreiung von Auschwitz

„Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: Darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben.” (Primo Levi) 73 Jahre nach der Befreiung der letzten Überlebenden aus dem Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau gedenken wir am 27. Januar den Opfern des Nationalsozialismus. Am 27. Januar 1945 haben Soldaten der Roten Armee mit Waffengewalt die Überlebenden …

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Der Brückenschlag zwischen Queer* und AfD?

von Sarah Rambatz (Hamburg) und Peter Laskowski (Tübingen) Quer durch Europa befinden sich die Rechten auf dem Vormarsch. Nationalist*innen, Rassist*innen, Neonazis, Abtreibungsgegner*innen, homo-, trans- und queerfeindliche Akteur*innen ziehen in nationale und regionale Parlamente ein, besetzen öffentliche Plätze und vernetzen sich. Der gesellschaftliche Diskurs verschiebt sich nach rechts. Lange wurde im Zusammenhang von LGBTIQ* und Rechtspopulismus …

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Klassen- und Identitätspolitik [Rezension]

In den letzten zwei Jahren kommt es vermehrt zu einer ernsthaften Debatte über Ziele und Mittel linker Politik. Viele fragen sich: Was bedeutet „wir“ und „unten“ heute eigentlich noch? Wer sind die Handelnden in den sozialen Kämpfen? Versuchen am „Linkspopulismus“ ausgerichtete Politiken wieder die sog. „soziale Frage“ und den Nationalstaat als Bezugsrahmen stark zu machen, …

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